Legalisieren des Schrägparkens in der Zobelstraße (Westseite) vor den Häusern 1 bis 5
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 30.06.1998, OM 618 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 09.06.1998, OF 206 /4
Betreff: Legalisieren des Schrägparkens in der Zobelstraße (Westseite) vor den Häusern 1 bis 5 Tenor: Der Magistrat wird gebeten, das Schrägparken vor den oben genannten Häusern zu legalisieren. Als Maßnahme empfiehlt der Ortsbeirat 4 das Aufstellen der entsprechenden Beschilderung und das Abmarkieren des Bürgersteigs. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 14.09.1998 Versandpaket: 08.07.1998 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Juni 1998OFOF 206/4Legalisieren des Schrägparkens in der Zobelstraße (Westseite) vor den Häusern 1 bis 5Ortsbeiratsantrag · CDU
- 30. Juni 1998Sie sind hierOMOM 618Legalisieren des Schrägparkens in der Zobelstraße (Westseite) vor den Häusern 1 bis 5Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats