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Lärmschutz für die Tiroler Straße

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Vom Ortsbeirat wurde zwar auf Antrag der CDU-Fraktion mit der Anregung OM 2382 vom 10.10.2003 beantragt, Lärmschutzmaßnahmen für das vorbezeichnete Gebiet durchzuführen. In seiner Stellungnahme vom 12.07.2004 teilte der Magistrat mit, dass er im Rahmen der Lärmminderungsplanung bis zum Jahr 2006 eine flächendeckende Untersuchung des gesamten Stadtgebietes durchführen würde. Eine nächtliche Lärmmessung hat jedoch bisher nicht stattgefunden. Der nächtliche Lärm durch die Güterzüge hat inzwischen derart zugenommen, dass selbst in 200 m Entfernung die Nachtruhe erheblich gestört wird. Insoweit ist der Hinweis des Magistrats, dass die gesetzlichen Anforderungen an den Lärmschutz im Bereich der Tiroler Straße eingehalten wurden, nicht nachvollziehbar. Auf der Grundlage einer neuerlichen Messung kann festgestellt werden, welche konkreten Lärmschutzmaßnahmen durchgeführt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.01.2007, ST 285 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 03.11.2006, OM 610

entstanden aus Vorlage: OF 120/5 vom 09.10.2006

Betreff:

Lärmschutz für die Tiroler Straße

Der Magistrat wird aufgefordert, die Durchführung von Lärmmessungen zur Nachtzeit in der Tiroler Straße zu veranlassen, um entsprechende Konsequenzen für den Lärmschutz festlegen zu können.

Begründung:

Vom Ortsbeirat wurde zwar auf Antrag der CDU-Fraktion mit der Anregung OM 2382 vom 10.10.2003 beantragt, Lärmschutzmaßnahmen für das vorbezeichnete Gebiet durchzuführen. In seiner Stellungnahme vom 12.07.2004 teilte der Magistrat mit, dass er im Rahmen der Lärmminderungsplanung bis zum Jahr 2006 eine flächendeckende Untersuchung des gesamten Stadtgebietes durchführen würde. Eine nächtliche Lärmmessung hat jedoch bisher nicht stattgefunden. Der nächtliche Lärm durch die Güterzüge hat inzwischen derart zugenommen, dass selbst in 200 m Entfernung die Nachtruhe erheblich gestört wird. Insoweit ist der Hinweis des Magistrats, dass die gesetzlichen Anforderungen an den Lärmschutz im Bereich der Tiroler Straße eingehalten wurden, nicht nachvollziehbar. Auf der Grundlage einer neuerlichen Messung kann festgestellt werden, welche konkreten Lärmschutzmaßnahmen durchgeführt werden können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Oktober 2006OFOF 120/5Lärmschutz für die Tiroler StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 3. November 2006Sie sind hier
    OMOM 610Lärmschutz für die Tiroler Straße
    Direktanregung
  3. 31. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 285Lärmschutz für die Tiroler StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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