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Lärmpausen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Anwendung des Lärmpausenmodells zu prüfen und zu berichten, um Transparenz über die Aussetzung und Anwendung zu schaffen. Dies ist wichtig, da das Modell seit seiner Einführung immer wieder nicht praktiziert wurde und keine Minderung des Fluglärms in der Region bringt.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. an wie vielen Tagen im Jahr 2019 das Lärmpausenkonzept vollständig, d. h. morgens und abends, zur Anwendung kam; 2. an wie vielen Tagen im Jahr 2019 das Lärmpausenmodell aufgrund von Arbeiten an den Start- und Ladebahnen am Frankfurter Flughafen nicht praktiziert wurde; 3. an wie vielen Tagen im Jahr 2019 das Lärmpausenmodell aufgrund von infrastrukturellen Erfordernissen nicht zur Anwendung kam und welche Gründe im Einzelnen sich hinter der Begründung "Aufgrund von infrastrukturellen Erfordernissen nicht angewendet" verbergen, insbesondere ob hierunter Kapazitätsengpässe zu verstehen sind.

Begründung

Seit der Einführung des Lärmpausenmodells in den Regelbetrieb im Jahr 2016 wurde dieses immer wieder über Monate hinweg nicht praktiziert. Abgesehen davon, dass das Lärmpausenmodell in erster Linie eine Verlagerung und Bündelung von Fluglärm bezweckt und keine Minderung des Fluglärms in der Region bringt, scheint es auch schlicht unpraktikabel zu sein, wenn es immer wieder ausgesetzt werden muss. Es ist daher größtmögliche Transparenz bezüglich der Anwendung bzw. Aussetzung des Lärmpausenmodells zu schaffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2020OFOF 1649/5LärmpausenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Mai 2020Sie sind hier
    OMOM 5990Lärmpausen
    Direktanregung
  3. 7. September 2020Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1512LärmpausenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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