Mobile Toiletten im Bereich der Friedensbrücke
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 1 schlägt vor, mobile Toiletten im Bereich der Freiluftsportstätte unter der Friedensbrücke aufzustellen, da ein entsprechender Bedarf besteht. Eine feste öffentliche Toilette kann aufgrund fehlender Anschlüsse nicht eingerichtet werden.
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Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der Freiluftsportstätte unter der Friedensbrücke mobile Toiletten aufzustellen.
Begründung
Es besteht ein entsprechender Bedarf, wegen fehlender Anschlüsse ist die Einrichtung einer festen öffentlichen Toilette jedoch nicht möglich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Januar 2020OFOF 1193/1Mobile Toiletten im Bereich der FriedensbrückeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 11. Februar 2020Sie sind hierOMOM 5746Mobile Toiletten im Bereich der FriedensbrückeDirektanregung
- 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1224Mobile Toiletten im Bereich der FriedensbrückeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91 22