Nutzung der Linksabbiegemöglichkeit Saalburgallee/Spessartstraße Stellungnahme des Magistrats vom 14.03.1994
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Neues zu Spessartstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 17.01.1995, OM 564 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.12.1994, OF 310 /4
Betreff: Nutzung der Linksabbiegemöglichkeit Saalburgallee/Spessartstraße Stellungnahme des Magistrats vom 14.03.1994 Tenor: Der Magistrat wird gebeten, den Wartehinweis an der Linksabbiegemöglichkeit von der Saalburgallee in die Spessartstraße dergestalt zu ändern, daß künftig dort der Hinweis "Bei Rot hier halten" durch "Bei Rückstau freihalten" ersetzt wird. Zur Begründung wird auf die anliegende Kopie des seinerzeitigen Antrages verwiesen. Die Antragstellung erfolgt erneut, weil die Magistratsstellungnahme offensichtlich nicht den wahren Begebenheiten entspricht. So ist zum Beispiel am Ratswegkreisel seit einiger Zeit das vom Ortsbeirat gewünschte Hinweisschild in mehrfacher Form angebracht worden. Es ist nicht einzusehen, warum dieser Hinweis nicht auch an obiger Stelle angebracht werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 20.02.1995 Versandpaket: 24.01.1995 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Dezember 1994OFOF 310/4Nutzung der Linksabbiegemöglichkeit Saalburgallee/Spessartstraße Stellungnahme des Magistrats vom 14.03.1994Ortsbeiratsantrag · SPD
- 17. Januar 1995Sie sind hierOMOM 564Nutzung der Linksabbiegemöglichkeit Saalburgallee/Spessartstraße Stellungnahme des Magistrats vom 14.03.1994Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats