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Baumaßnahmen zur Schulerweiterung der Franz-Böhm-Schule beziehungsweise Wilhelm-Merton-Schule Wegfall von Parkplätzen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
2 Stationen im Verfahren
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 28.05.1998, OM 562 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.05.1998, OF 465 /9

Betreff: Baumaßnahmen zur Schulerweiterung der Franz-Böhm-Schule beziehungsweise Wilhelm-Merton-Schule Wegfall von Parkplätzen Tenor: Die Vorarbeiten für die oben genannte Schulerweiterung auf den Parkplätzen vor der Sporthalle haben am Montag, dem 25. Mai 1998 begonnen, ohne daß jedoch die vom Magistrat zugesagten 25 Ersatzparkplätze am Abenteuerspielplatz bereitgestellt worden sind. Dies hat zur Folge, daß vormittags die Anlieger in der Raimundstraße, in der von Steuben-Siedlung sowie in der Eichendorffstraße in verstärktem Maße von umherfahrenden, parkplatzsuchenden Berufsschülern belästigt werden. Wir fordern daher den Magistrat auf, die zugesagten Ersatzparkplätze schnellstmöglich zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.07.
  2. Versandpaket: 10.06.1998 Aktenzeichen: 405-5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 1998Sie sind hier
    OMOM 562Baumaßnahmen zur Schulerweiterung der Franz-Böhm-Schule beziehungsweise Wilhelm-Merton-Schule Wegfall von Parkplätzen
    Direktanregung
  2. 28. Mai 1998OFOF 465/9Baumaßnahmen zur Schulerweiterung der Franz-Böhm beziehungsweise Wilhelm-Merton-Schule Wegfall von ParkplätzenOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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