Vorlage der Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Europäischen Schule
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Anregung an den Magistrat vom 04.12.2019, OM 5532 entstanden aus Vorlage: OF 496/8 vom 12.11.2019
Betreff: Vorlage der Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Europäischen Schule Es wurde berichtet, dass Baudezernent Jan Schneider bei seinem Schulbesuch an den Ernst-Reuter-Schulen im Zusammenhang mit den vorgesehenen Baumaßnahmen wie der Erweiterung und des Neubaus des Schwimmbads und der Turnhalle die Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Europäischen Schule angesprochen hat. Dem Bericht zur Folge hat Baudezernent Jan Schneider dabei betont, dass alle Wünsche der Ernst-Reuter-Schulen im Zusammenhang mit der seit Jahren überfälligen Sanierung berücksichtigt würden. Da der Ortsbeirat mehrfach die Forderungen der Ernst-Reuter-Schulen durch Anträge unterstützt hat, wäre es für die weitere Meinungsbildung im Ortsbeirat wichtig, den Inhalt der Machbarkeitsstudie zu kennen. Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 8 möglichst umgehend die Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Europäischen Schule vorzulegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2019OFOF 496/8Vorlage der Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Europäischen SchuleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 4. Dezember 2019Sie sind hierOMOM 5532Vorlage der Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Europäischen SchuleDirektanregung
- 14. April 2020Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 695Vorlage der Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Europäischen SchuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats