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Poller vor Turnhalle Spatzengasse

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Siehe Schreiben der Bürgerinitiative Dalles vom 13.01.1995. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 10.05.1995 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5 Versandpaket: 24.01.1995 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Ortsbeirates 5 am 12.05.1995, TO I, TOP 5 Beschluß: Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 13.01.1995, OM 552 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 13.01.1995, OF 379 /5

Betreff: Poller vor Turnhalle Spatzengasse Tenor: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR, wie auf der beiliegenden Skizze verdeutlicht, vor der Turnhalle Spatzengasse Poller anzubringen, damit keine parkenden Autos mehr einen möglichen Feuerwehreinsatz behindern können.

Begründung: Siehe Schreiben der Bürgerinitiative Dalles vom 13.01.1995. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 10.05.1995 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5 Versandpaket: 24.01.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Januar 1995Sie sind hier
    OMOM 552Poller vor Turnhalle Spatzengasse
    Direktanregung
  2. 13. Januar 1995OFOF 379/5Poller vor Turnhalle SpatzengasseOrtsbeiratsantrag · F.D.P., GRÜNE, SPD, CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 5
Sitzung 22 · 12.05.1995
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 360

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 360

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