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Radweg in das Maßnahmenpaket des Radentscheids nachträglich aufnehmen

Vorlagentyp: OM
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Anregung an den Magistrat vom 22.10.2019, OM 5326 entstanden aus Vorlage: OF 240/13 vom 06.10.2019

Betreff: Radweg in das Maßnahmenpaket des Radentscheids nachträglich aufnehmen Der Magistrat wird gebeten, den Radweg zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach in den Radentscheid der Stadt Frankfurt aufzunehmen. Es ist nicht einzusehen, warum der Radweg nach Nieder-Eschbach nicht in den Radentscheid aufgenommen wurde, obwohl er schon seit Jahrzehnten gefordert wird.

Begründung: In Frankfurt werden bis zum Jahr 2023 rund 46 Kilometer Radwege neu- bzw. umgebaut. Die ca. zwei Kilometer von Nieder-Erlenbach nach Nieder-Eschbach sind darin nicht berücksichtigt. Dies ist nicht hinnehmbar, da die Planung des Radweges schon vor Jahren den Nieder-Erlenbacher Bürgern vorgestellt wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2019OFOF 240/13Radweg in das Maßnahmenpaket des Radentscheids nachträglich aufnehmenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, BFF, FDP
  2. 22. Oktober 2019Sie sind hier
    OMOM 5326Radweg in das Maßnahmenpaket des Radentscheids nachträglich aufnehmen
    Direktanregung
  3. 20. März 2020Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 612Radweg in das Maßnahmenpaket des Radentscheids nachträglich aufnehmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2

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