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Drängelgitter/Absperrbügel im Schleusenweg in Niederrad

Vorlagentyp: OM
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Anregung an den Magistrat vom 25.10.2019, OM 5289 entstanden aus Vorlage: OF 1421/5 vom 11.10.2019

Betreff: Drängelgitter/Absperrbügel im Schleusenweg in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, im Schleusenweg ab Ecke Komturstraße bis zum Haus Nr. 11 auf der rechten Straßenseite das bestehende absolute Halteverbot mit der Installation von Drängelgittern/Absperrbügeln durchzusetzen.

Begründung: Im oben genannten Straßenabschnitt besteht ein absolutes Halteverbot. Dieses wird jedoch täglich ignoriert, nicht nur durch kurzes Halten, sondern durch Parken, auch nachts. Durch die dort parkenden Autos werden u. a. Rettungsfahrzeuge behindert. Fotos: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2019OFOF 1421/5Drängelgitter/Absperrbügel im Schleusenweg in NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Oktober 2019Sie sind hier
    OMOM 5289Drängelgitter/Absperrbügel im Schleusenweg in Niederrad
    Direktanregung
  3. 17. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 299Drängelgitter/Absperrbügel im Schleusenweg in NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_5289_2019 Drängelgitter/Absperrbügel im Schleusenweg in Niederrad

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