Stieglitzenweg
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Beim Ortstermin am 25.05.1998 herrschte Konsens unter allen Beteiligten, daß 1. durch vorstehend genannte Maßnahmen ein Höchstmaß an Sicherheit für die Kinder der Kindertagesstätte 49 erreicht werden kann; 2. einzige Direktanlieger des zu sperrenden Straßenstücks der HTHC mit kaum genutzter Notausfahrt und eben die Kindertagesstätte 49 sind; 3. eine Notwendigkeit, die Durchfahrtsfunktion des Straßenstücks zu erhalten, nicht erkennbar ist; 4. oben genannte Maßnahmen schnell und kostengünstig umsetzbar sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 22.06.
- Versandpaket: 03.06.1998 Aktenzeichen: 360
Inhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 26.05.1998, OM 527 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.05.1998, OF 371 /6
Betreff: Stieglitzenweg Tenor: Der Magistrat wird gebeten, 1. den Stieglitzenweg zwischen Drosselweg und östlicher Grundstücksgrenze der Kindertagesstätte 49 durch abschließbare Poller so für den Durchgangsverkehr zu sperren, daß die anschließende Parkbucht als Wendemöglichkeit frei bleibt; 2. die Einbahnregelung im Stieglitzenweg zwischen Amselweg und der zu sperrenden Fläche aufzuheben, so daß eine Sackgasse entsteht.
Begründung: Beim Ortstermin am 25.05.1998 herrschte Konsens unter allen Beteiligten, daß 1. durch vorstehend genannte Maßnahmen ein Höchstmaß an Sicherheit für die Kinder der Kindertagesstätte 49 erreicht werden kann; 2. einzige Direktanlieger des zu sperrenden Straßenstücks der HTHC mit kaum genutzter Notausfahrt und eben die Kindertagesstätte 49 sind; 3. eine Notwendigkeit, die Durchfahrtsfunktion des Straßenstücks zu erhalten, nicht erkennbar ist; 4. oben genannte Maßnahmen schnell und kostengünstig umsetzbar sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 22.06.
- Versandpaket: 03.06.1998 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Mai 1998OFOF 371/6StieglitzenwegOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 26. Mai 1998Sie sind hierOMOM 527StieglitzenwegDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats