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Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung in der Pfingstweidstraße

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.10.2019, OM 5267 entstanden aus Vorlage: OF 383/4 vom 26.09.2019

Betreff: Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung in der Pfingstweidstraße Der Magistrat wird gebeten, mit Geschwindigkeitskontrollen und weiteren geeignet erscheinenden Maßnahmen darauf hinzuwirken, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung in der Pfingstweidstraße stadtauswärts und stadteinwärts beachtet wird.

Begründung: Die Anwohnenden leiden unter der Ignorierung der Tempo-30-Zone durch Auto- und Motorradfahrer. Die Straße ist 150 Meter lang, kerzengerade und breit und der Verkehr erfolgt in beide Richtungen. Gerade diese Verhältnisse laden zum Rasen ein. Es handelt sich trotzdem um eine Wohnstraße und besonders ab 21 Uhr entwickelt sie sich zu einer Rennstrecke. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2019OFOF 383/4Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung in der PfingstweidstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Oktober 2019Sie sind hier
    OMOM 5267Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung in der Pfingstweidstraße
    Direktanregung
  3. 17. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 32Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung in der PfingstweidstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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