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Fahrradständer Hegelstraße/Kantstraße

Vorlagentyp: OM
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.09.2019, OM 5206 entstanden aus Vorlage: OF 725/3 vom 29.08.2019

Betreff: Fahrradständer Hegelstraße/Kantstraße Vorgang: OM 1447/17 OBR 3; ST 441/18 Der Magistrat wird gebeten, an folgenden Standorten zusätzliche Fahrradständer zu installieren:

  1. Kantstraße/Musikantenweg (waren bereits mit Stellungnahme ST 441 zugesagt);
  2. Hegelstraße/Musikantenweg, nordwestliche und nordöstliche Gehwegnase;
  3. Hegelstraße, kurz vor der Einmündung in den Sandweg, nördlicher Gehweg vor der Litfaßsäule;
  4. Martin-Luther-Straße, vor den Baumscheiben am Gehweg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. September 2019 richtete der Ortsbeirat diese Direktanregung an den Magistrat. Sie geht auf OF 293/3 zurück — Ortsbeiratsantrag von CDU, beschlossen am 19. Mai 2022. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 7. Februar 2020 mit der Stellungnahme ST 238. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 20 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 37 · 23.01.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2

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