Unzumutbare Zustände am Lokalbahnhof beseitigen
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Dreieichstraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.10.2026.
- Eindeutige Lichtsignalisierung an den Straßenbahnquerungen Dreieichstraße/Willemerstraße30.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Weitere Maßnahmen nach Abschluss der Bauarbeiten im Bereich Dreieichstraße/Willemerstraße25.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Lösungen im Hinblick auf die Schulwegsicherheit der Willemerschule (Querung der Kreuzungen Willemerstraße/Darmstädter Landstraße/Textorstraße/Dreieichstraße/ Hedderichstraße/Affentorplatz)25.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
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Neues zu Dreieichstraße per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 13.09.2019, OM 5187 entstanden aus Vorlage: OF 1389/5 vom 01.08.2019
Betreff: Unzumutbare Zustände am Lokalbahnhof beseitigen Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem Vorplatz an der Haltestelle "Lokalbahnhof" (Willemer Straße/Ecke Dreieichstraße) die Einhaltung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Frankfurt zu gewährleisten.
Begründung: Seit geraumer Zeit wird den Vorgaben der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Frankfurt im obigen Bereich nicht mehr entsprochen. Auf dem Vorplatz kommt es zum Zusammentreffen einer größeren Anzahl von Personen, die sich dort längere Zeit aufhalten und dem Alkoholkonsum nachgehen sowie die Notdurft auf dem öffentlichen Platz verrichten. Auch kommt es zu Belästigungen von Passanten. Zuständig für die Einhaltung der Vorschriften der Gefahrenabwehrverordnung ist das dem Ordnungsdezernenten unterstehende Ordnungsamt. Der Magistrat hat durch den Einsatz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ordnungsamtes die Einhaltung der Gefahrenabwehrverordnung umzusetzen. Sollte der Magistrat dazu nicht in der Lage oder nicht willens sein, wird über anderweitige Maßnahmen nachgedacht werden müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. August 2019OFOF 1389/5Unzumutbare Zustände am Lokalbahnhof beseitigenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 13. September 2019Sie sind hierOMOM 5187Unzumutbare Zustände am Lokalbahnhof beseitigenDirektanregung
- 20. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 2387Unzumutbare Zustände am Lokalbahnhof beseitigenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats