Unterbinden von Lastkraftwagen-Durchfahrtsverkehr in der Straße "Am Michlersbrunnen"
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Anwohner berichten, daß wiederholt von Ortsfremden gelenkte Lastkraftwagen in die enge Straße "Am Michlersbrunnen" einfahren und nur unter erheblichen Schwierigkeiten wieder ausfahren können. Oftmals sei es dabei zu Beschädigungen am Brunnen sowie an Häusern und Zäunen gekommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 26.06.
- Versandpaket: 27.05.1998 Aktenzeichen: 360
Inhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 19.05.1998, OM 515 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.05.1998, OF 97 /16
Betreff: Unterbinden von Lastkraftwagen-Durchfahrtsverkehr in der Straße "Am Michlersbrunnen" Tenor: Der Magistrat wird beauftragt, nach Lösungen zu suchen, die in der Straße "Am Michlersbrunnen" das Durchfahren vor allem von Lastkraftwagen unterbinden (Anbringen von Sackgassenschildern, Durchfahrtverbotsschildern oder dergleichen).
Begründung: Anwohner berichten, daß wiederholt von Ortsfremden gelenkte Lastkraftwagen in die enge Straße "Am Michlersbrunnen" einfahren und nur unter erheblichen Schwierigkeiten wieder ausfahren können. Oftmals sei es dabei zu Beschädigungen am Brunnen sowie an Häusern und Zäunen gekommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 26.06.
- Versandpaket: 27.05.1998 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Mai 1998OFOF 97/16Unterbinden von Lastkraftwagen-Durchfahrtsverkehr in der Straße "Am Michlersbrunnen"Ortsbeiratsantrag · SPD
- 19. Mai 1998Sie sind hierOMOM 515Unterbinden von Lastkraftwagen-Durchfahrtsverkehr in der Straße "Am Michlersbrunnen"Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats