Tempo 30-Piktogramm in der Rehstraße
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Anregung an den Magistrat vom 16.02.2016, OM 5012 entstanden aus Vorlage: OF 1586/6 vom 01.02.2016
Betreff: Tempo 30-Piktogramm in der Rehstraße Der Magistrat wird gebeten, ein Tempo 30-Piktogramm auf der Fahrbahn in der Rehstraße vor der Kreuzung mit der Tarnowitzer Straße aufzubringen.
Begründung: Anwohner der Tarnowitzer Straße berichten, dass von der Rehstraße in die Tarnowitzer Straße einbiegende Fahrzeuge schneller als die erlaubten 30 km/h fahren würden. Da die Rehstraße und die Tarnowitzer Straße innerhalb einer Tempo-30-Zone liegen, bedarf es keiner weiteren Tempo 30-Schilder. Allerdings liegt die Tarnowitzer Straße in einiger Entfernung zum Beginn der Tempo-30-Zone. Daher erscheint es sinnvoll, an die Tempo 30-Regelung in Form eines auf der Fahrbahn angebrachten Piktogramms zu erinnern. Dieses Piktogramm kann in der Rehstraße unmittelbar vor der Abzweigung der Tarnowitzer Straße aufgebracht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Februar 2016OFOF 1586/6Tempo 30-Piktogramm in der RehstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Februar 2016Sie sind hierOMOM 5012Tempo 30-Piktogramm in der RehstraßeDirektanregung
- 4. April 2016Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 580Tempo 30-Piktogramm in der RehstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats