Sossenheim: Straße Am Leisrain - Maßnahmen gegen zu schnelles Fahren
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Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4862 entstanden aus Vorlage: OF 1066/6 vom 28.07.2019
Betreff: Sossenheim: Straße Am Leisrain - Maßnahmen gegen zu schnelles Fahren Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin in der Straße Am Leisrain zu organisieren mit dem Ziel, zu prüfen und zu erörtern, welche Maßnahmen gegen zu schnelles Fahren in dieser Straße ergriffen werden können.
Begründung: Mit einer Unterschriftenliste bitten Anwohnerinnen und Anwohner der Straße Am Leisrain um einen solchen Ortstermin. Die Betroffenen beklagen, dass in ihrer Straße die dort zulässige Geschwindigkeit von 30 km/h häufig überschritten würde. Als Maßnahmen schlagen die Anwohnerinnen und Anwohner bauliche Maßnahmen wie Schwellen oder Teller vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2019, ST 2095 Aktenzeichen: 32 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Juli 2019OFOF 1066/6Sossenheim: Straße Am Leisrain - Maßnahmen gegen zu schnelles FahrenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. August 2019Sie sind hierOMOM 4862Sossenheim: Straße Am Leisrain - Maßnahmen gegen zu schnelles FahrenDirektanregung
- 18. November 2019Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 2095Sossenheim: Straße Am Leisrain - Maßnahmen gegen zu schnelles FahrenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats