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Sossenheim: Pläne der neuen Kindertagesstätte im Mombacher Weg vorstellen

Vorlagentyp: OM
44 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4861 entstanden aus Vorlage: OF 1065/6 vom 23.07.2019

Betreff: Sossenheim: Pläne der neuen Kindertagesstätte im Mombacher Weg vorstellen Vorgang: OM 4280/19 OBR 6 Der Magistrat wird gebeten, auf den zukünftigen Träger der im Mombacher Weg geplanten Kindertagesstätte dahin gehend einzuwirken, dass die Pläne für die Kita zeitnah vorgestellt werden. Eine Vorstellung vor Ort, beispielsweise im Rahmen eines Ortstermins, erscheint dabei sinnvoller bzw. besser geeignet, als eine Vorstellung im Ortsbeirat 6. Denn vor Ort können mögliche Schwierigkeiten direkt in Augenschein genommen und bestenfalls Lösungen gefunden werden.

Begründung: Bereits im Februar dieses Jahres hat der Ortsbeirat eine Vorstellung der Pläne beantragt (Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4280), bisher steht eine Stellungnahme aber noch aus. Die Anwohnerinnen und Anwohner in der Siedlung haben sich nun schon wiederholt an den Ortsbeirat gewandt und auf ihre Bedenken hingewiesen. Sowohl im Sinne der Transparenz als auch mit Blick auf die möglichen Schwierigkeiten sollte zeitnah eine Information bzw. eine Vorstellung erfolgen. Nur so können Lösungen gefunden bzw. erarbeitet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4280 Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2019, ST 2183 Aktenzeichen: 40 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Januar 2019OFOF 936/6Sossenheim: Pläne der neuen Kindertagesstätte im Mombacher Weg vorstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Februar 2019OMOM 4280Sossenheim: Pläne der neuen Kindertagesstätte im Mombacher Weg vorstellenDirektanregung
  3. 23. Juli 2019OFOF 1065/6Sossenheim: Pläne der neuen Kindertagesstätte im Mombacher Weg vorstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 13. August 2019Sie sind hier
    OMOM 4861Sossenheim: Pläne der neuen Kindertagesstätte im Mombacher Weg vorstellen
    Direktanregung
  5. 23. August 2019STST 1624Sossenheim: Pläne der neuen Kindertagesstätte im Mombacher Weg vorstellenStellungnahme
  6. 2. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 2183Sossenheim: Pläne der neuen Kindertagesstätte im Mombacher Weg vorstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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