Reinigung der Kinderspielplätze im Gallusviertel
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Schneidhainer Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.05.2026.
- Unterstützung des 10-jährigen Jubiläums des Gallus Gartens05.05.2026 · OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)
- Straßenüberquerung Idsteinerstraße/Hornauer Straße sicher und barrierefrei ermöglichen18.03.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Wiederherstellung des Kameruner Rosengärtchens nach Beendigung der Baumaßnahme18.02.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Schneidhainer Straße per E-MailBegründung
Die Initiative "Kind im Gallus" hatte eine Regelung auf dem "kurzen Weg" versucht. Das Gartenamt hat sich damit einverstanden erklärt, die Reinigung dreimal die Woche durchzuführen und empfohlen, einen Antrag des Ortsbeirates zu initiieren. Das Kinderbüro weist darauf hin, daß die Zuständigkeit des Ortsbeirates zu berücksichtigen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 13.07.
- Versandpaket: 06.05.1998 Aktenzeichen: 66-4
Inhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 28.04.1998, OM 478 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.04.1998, OF 188 /1
Betreff: Reinigung der Kinderspielplätze im Gallusviertel Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß die folgenden Spielplätze im Gallusviertel in Zukunft dreimal in der Woche, statt wie bisher zweimal je Woche gereinigt werden: - Frankenallee/Schwalbacher Straße - Frankenallee/Speyerer Straße - Gustavsburger Platz - Koblenzer Straße/Gutenbergstraße - Schloßborner Straße/Frankenallee - Schneidhainer Straße Insbesondere ist darauf zu achten, daß der Spielplatz Frankenallee/Schwalbacher Straße (der bisher Montag und Freitag morgens gereinigt wird) am Freitag nicht vor dem Markt, sondern danach der dann notwendigen Reinigung unterzogen wird.
Begründung: Die Initiative "Kind im Gallus" hatte eine Regelung auf dem "kurzen Weg" versucht. Das Gartenamt hat sich damit einverstanden erklärt, die Reinigung dreimal die Woche durchzuführen und empfohlen, einen Antrag des Ortsbeirates zu initiieren. Das Kinderbüro weist darauf hin, daß die Zuständigkeit des Ortsbeirates zu berücksichtigen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 13.07.
- Versandpaket: 06.05.1998 Aktenzeichen: 66-4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. April 1998OFOF 188/1Reinigung der Kinderspielplätze im GallusviertelOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE
- 28. April 1998Sie sind hierOMOM 478Reinigung der Kinderspielplätze im GallusviertelDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats