Absperren statt regelmäßig abschleppen

Vorlagentyp: OMErstellt: 30.08.2016Aktualisiert: 22.11.2016

14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 470 entstanden aus Vorlage: OF 44/4 vom 13.08.2016

Betreff: Absperren statt regelmäßig abschleppen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, an der Einmündung der Dahlmannstraße in die Wittelsbacherallee die Halteverbotsfläche vor dem Fußgängerüberweg (linke Seite) durch einen Fahrradbügel oder Poller vor Falschparkern dauerhaft zu schützen.

Begründung: An dieser Stelle, die als Teil des Schulwegs besonderer Aufmerksamkeit unterliegt, wird von spätabends bis morgens regelmäßig geparkt. Die Stadtpolizei lässt gleichzeitig mehrmals pro Monat die Stelle kontrollieren und Fahrzeuge abschleppen. Statt dieses Katz-und-Maus-Spiels schlägt der Ortsbeirat eine dauerhafte Maßnahme zur Sicherung der Fußgängerüberquerung vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

13. August 2016OFOF 44/4Absperren statt regelmäßig abschleppenOrtsbeiratsantrag · SPD
30. August 2016Sie sind hier
OMOM 470Absperren statt regelmäßig abschleppen
Direktanregung
21. November 2016Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1582Absperren statt regelmäßig abschleppenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).