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Rosengärtchen am Bethanien Krankenhaus

Vorlagentyp: OM
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4691 entstanden aus Vorlage: OF 522/4 vom 20.10.2015

Betreff: Rosengärtchen am Bethanien Krankenhaus Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Reinigungsunternehmen ihre Arbeit im Rosengärtchen ordnungsgemäß durchführen.

Begründung: Der Ortsbeirat hat mit großer Bürgerbeteiligung und eigenen finanziellen Mitteln den Umbau des Rosengärtchens ermöglicht und ist sehr daran interessiert, dass die Aufenthaltsqualität und die Sauberkeit erhalten bleiben. Jedoch wird das Rosengärtchen nur sehr oberflächlich gereinigt, indem die Mülltonnen entleert werden. Die Überreste von Zigaretten, Kronkorken, Hundekot und anderem Kleinstmüll werden weder auf den Wegen noch im Rasen aufgesammelt bzw. aufgekehrt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2015OFOF 522/4Rosengärtchen am BethanienkrankenhausOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, fraktionslos
  2. 3. November 2015Sie sind hier
    OMOM 4691Rosengärtchen am Bethanien Krankenhaus
    Direktanregung
  3. 22. Januar 2016STST 156Rosengärtchen am Bethanien KrankenhausStellungnahme
  4. 29. April 2016Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 697Rosengärtchen am Bethanien KrankenhausStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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