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Noch vor der EM 2024: Ganzheitliches Verkehrskonzept unter Einbezug aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5Erstellt: 20.10.2023Aktualisiert: 31.07.2024

Verkehr und Straße

23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert ein ganzheitliches Verkehrskonzept vom Magistrat, um die Verkehrssituation vor der Europameisterschaft 2024 zu verbessern. Dies ist notwendig, da bisher keine umfassenden Maßnahmen vorgestellt wurden und die Anwohnerinnen und Anwohner unter den aktuellen Bedingungen leiden.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat das seit Langem geforderte ganzheitliche Verkehrskonzept noch vor dem Beginn der Europameisterschaft 2024 vorzulegen.

Begründung

Die Europameisterschaft 2024 rückt näher und dem Ortsbeirat wurde noch immer kein ganzheitliches Verkehrskonzept vorgelegt. Temporäre und zum Teil nicht kommunizierte Maßnahmen verschärfen die Situation im Frankfurter Süden. Leidtragende sind die Anwohnerinnen und Anwohner.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

2. Oktober 2023OFOF 944/5Noch vor der EM 2024: Ganzheitliches Verkehrskonzept unter Einbezug aller Verkehrsteilnehmerinnen und VerkehrsteilnehmerOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
20. Oktober 2023Sie sind hier
OMOM 4679Noch vor der EM 2024: Ganzheitliches Verkehrskonzept unter Einbezug aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer
Direktanregung
8. März 2024Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 542Noch vor der EM 2024: Ganzheitliches Verkehrskonzept unter Einbezug aller Verkehrsteilnehmerinnen und VerkehrsteilnehmerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

1Ortsbeirat beschließt OF
2als Direktanregung an den Magistrat
3Magistrat prüft
4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 5

Sitzung 27 · 23.02.2024

TO I, TOP 6

Zur Kenntnis

a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1

PARLIS

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