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Kerschensteinerschule - fehlenden Rettungsweg umgehend herstellen

Vorlagentyp: OM
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 14.05.2019, OM 4663 entstanden aus Vorlage: OF 361/7 vom 26.04.2019

Betreff: Kerschensteinerschule - fehlenden Rettungsweg umgehend herstellen Die Kerschensteinerschule leidet seit längerer Zeit bereits unter erheblicher Raumnot u. a., weil ein lange geplanter Erweiterungsbau sich immer wieder verschoben hat. Nun hat sich die Situation verschärft, weil vier Räume des alten Hauptgebäudes aufgrund fehlender Rettungswege nicht mehr genutzt werden können. Dies wurde der Schule mit Schreiben vom 10.04.2019 als Ergebnis einer Gefahrverhütungsschau vom August 2018 mitgeteilt. Dieser Missstand ist schnellstmöglich zu beseitigen. Der Magistrat wird daher aufgefordert, unverzüglich die Nutzbarkeit aller Räumlichkeiten der Schule zu gewährleisten und umgehend den erforderlichen zweiten Rettungsweg für das Obergeschoss des Altbaus zu schaffen. Spätestens zum Schuljahresbeginn 2019/2020 müssen alle Räumlichkeiten wieder nutzbar sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2019OFOF 361/7Kerschensteinerschule - fehlenden Rettungsweg umgehend herstellenOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FDP, BFF, fraktionslos
  2. 14. Mai 2019Sie sind hier
    OMOM 4663Kerschensteinerschule - fehlenden Rettungsweg umgehend herstellen
    Direktanregung
  3. 17. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 53Kerschensteinerschule - fehlenden Rettungsweg umgehend herstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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