Sicherstellung der Kontrolle des Bewohnerparkens in der Kuhwaldsiedlung auch bei anderen Großereignissen in der Stadt

Vorlagentyp: OMErstellt: 02.11.2015Aktualisiert: 29.01.2018

121 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

Buzzistraße

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 02.11.2015, OM 4640 entstanden aus Vorlage: OF 794/2 vom 04.10.2015

Betreff: Sicherstellung der Kontrolle des Bewohnerparkens in der Kuhwaldsiedlung auch bei anderen Großereignissen in der Stadt Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass in der Kuhwaldsiedlung 1. auch während Großereignissen, wie z. B. der Dippemess, ausreichend Stadtpolizisten im Einsatz sind, um eine ganztägige Kontrolle der beiden Zufahrten (Buzzistraße und Phillipp-Reis-Straße, am Tor 9) zu gewährleisten; 2. die Zufahrtskontrollen während großer Messen generell den gesamten Tag über erfolgen.

Begründung: Bei der IAA und der parallel verlaufenden Dippemess war die Zufahrtskontrolle an der Buzzistraße, wenn überhaupt, nur zwei Stunden, von 08:00 bis 10:00 Uhr, besetzt. Ein Anruf bei der Stadtpolizei ergab, dass das Personal auch für die Kontrollen rund um die Dippemess gebraucht wurde, weshalb nur eine Kontrollschicht am Tag stattfinden konnte. Dieser Zustand ist nicht mehr hinnehmbar, da immer mehr Messebesucher individuell anreisen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

4. Oktober 2015OFOF 794/2Sicherstellung der Kontrolle des Bewohnerparkens in der Kuhwaldsiedlung auch bei anderen Großereignissen in der StadtOrtsbeiratsantrag · SPD
2. November 2015Sie sind hier
OMOM 4640Sicherstellung der Kontrolle des Bewohnerparkens in der Kuhwaldsiedlung auch bei anderen Großereignissen in der Stadt
Direktanregung
29. Februar 2016STST 412Sicherstellung der Kontrolle des Bewohnerparkens in der Kuhwaldsiedlung auch bei anderen Großereignissen in der StadtStellungnahme
22. August 2016STST 1054Sicherstellung der Kontrolle des Bewohnerparkens in der Kuhwaldsiedlung auch bei anderen Großereignissen in der StadtStellungnahme
17. Februar 2017STST 420Sicherstellung der Kontrolle des Bewohnerparkens in der Kuhwaldsiedlung auch bei anderen Großereignissen in der StadtStellungnahme
10. Juli 2017STST 1211Sicherstellung der Kontrolle des Bewohnerparkens in der Kuhwaldsiedlung auch bei anderen Großereignissen in der StadtStellungnahme
26. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 121 WochenSTST 105Sicherstellung der Kontrolle des Bewohnerparkens in der Kuhwaldsiedlung auch bei anderen Großereignissen in der StadtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).