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Aufstellung eines Verbotsschildes für den Kreuzungsbereich Johanna-Spyri-Weg/Helene-Adler-Weg für den Schwerlastverkehr

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 09.10.2015, OM 4609 entstanden aus Vorlage: OF 491/12 vom 20.09.2015

Betreff: Aufstellung eines Verbotsschildes für den Kreuzungsbereich Johanna-Spyri-Weg/Helene-Adler-Weg für den Schwerlastverkehr Der Magistrat wird gebeten, an geeigneter Stelle des Annette-Kolb-Weges ein geeignetes Verbotsschild für Schwerlastverkehr aufzustellen. Durch diese Maßnahme könnten potenz ielle Schäden an parkenden Autos, Lastkraftwagen und öffentlichen Absperrungen vermieden werden.

Begründung: Im Kreuzungsbereich Johanna-Spyri-Weg/Helene-Adler-Weg ist es in der Vergangenheit zu wiederholten Schäden an parkenden Autos, Lastkraftwagen und öffentlichen Absperrungen gekommen. Die Polizei hat gegenüber den Betroffenen mitgeteilt, dass diese Straßen nicht für Schwerlastverkehr geeignet seien. Die betroffenen Lastkraftwagenfahrer müssen über eine Beschilderung eine frühzeitige Information über die Straßensituation erhalten. Durch den Einsatz nur eines Schildes kann eine enorme Schadensvermeidung erreicht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. September 2015OFOF 491/12Aufstellung eines Verbotsschildes für den Kreuzungsbereich Johanna-Spyri-Weg/Helene-Adler-Weg für den SchwerlastverkehrOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. Oktober 2015Sie sind hier
    OMOM 4609Aufstellung eines Verbotsschildes für den Kreuzungsbereich Johanna-Spyri-Weg/Helene-Adler-Weg für den Schwerlastverkehr
    Direktanregung
  3. 11. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1744Aufstellung eines Verbotsschildes für den Kreuzungsbereich Johanna-Spyri-Weg/Helene-Adler-Weg für den SchwerlastverkehrStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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