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Parken in der Schweizer Straße

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 11.09.2015, OM 4512 entstanden aus Vorlage: OF 1137/5 vom 28.08.2015

Betreff: Parken in der Schweizer Straße Der Magistrat wird gebeten, mit Blick auf die Stärkung des Einzelhandels die Höchstparkdauer in der Schweizer Straße von einer auf zwei Stunden zu verlängern.

Begründung: Ziel ist es, den Einzelhandel mit seinen zentrenrelevanten Sortimenten in der Schweizer Straße und den sich daran anschließenden Straßen für die Sachsenhäuser Bevölkerung nachhaltig zu stärken. Für entspannte Einkäufe oder auch einen Arzt- oder Zahnarztbesuch ist die vorgegebene Zeitdauer der Parkuhren von einer Stunde nicht ausreichend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2015OFOF 1137/5Parken in der Schweizer StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. September 2015Sie sind hier
    OMOM 4512Parken in der Schweizer Straße
    Direktanregung
  3. 23. November 2015Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1651Parken in der Schweizer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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