Bushaltestelle „Schwarzbachmühle“
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Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 439 entstanden aus Vorlage: OF 141/6 vom 25.07.2016
Betreff: Bushaltestelle "Schwarzbachmühle" Vorgang: OM 4636/10 OBR 6; ST 340/11 Der Magistrat wird gebeten, die in der Stellungnahme vom 16.02.2011, ST 340, dargelegten Umbaupläne der Bushaltestelle in die Tat umzusetzen. Die Umsetzung war bereits für das Jahr 2011 geplant.
Begründung: Seit Jahren soll die Bushaltestelle umgebaut werde. Bisher warten die Goldsteiner vergebens auf den Umbau. Die Erinnerung an die Maßnahme geht auf eine Anregung der Bürgerinitiative Goldstein und der Siedlergemeinschaft Goldstein zurück. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Oktober 2010OFOF 1585/6Bushaltestelle .An der Schwarzbachmühle.Ortsbeiratsantrag · CDU
- 26. Oktober 2010OMOM 4636Bushaltestelle „An der Schwarzbachmühle“Direktanregung
- 16. Februar 2011STST 340Bushaltestelle "An der Schwarzbachmühle"Stellungnahme
- 18. März 2015OFOF 1307/6Verkehrskonzept für GoldsteinOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. Juli 2016OFOF 141/6Bushaltestelle „Schwarzbachmühle“Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 30. August 2016Sie sind hierOMOM 439Bushaltestelle „Schwarzbachmühle“Direktanregung
- 25. November 2016Antwort des Magistrats · nach 320 WochenSTST 1623Bushaltestelle "Schwarzbachmühle"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats