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Sichere Schulwege für die Kinder in Sachsenhausen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 02.09.1994, OM 426 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.08.1994, OF 308 /5

Betreff: Sichere Schulwege für die Kinder in Sachsenhausen Tenor: Der Magistrat wird gemäß § 3 GOOBR gebeten, folgende Veränderungen bezüglich der Schulwege vornehmen zu lassen: 1) Auf der rechten Seite der Textorstraße, Ecke Holbeinstraße soll das Straßenbauamt einen Poller anbringen, um das Auffahren und Parken von Kraftfahrzeugen auf dem Bürgersteig zu unterbinden. 2) Auf der Schneckenhofstraße wird westlich der Einmündung der Morgensternstraße, nach dem Ende des Schutzgitters, ein Zebrastreifen markiert. Bis zur Kreuzung wird eine Halteverbot verfügt. 3) Es wird gebeten, eine Kontrolle bezüglich der Akzeptanz des Rotlichtes der Ampel am Schweizer Platz/Schweizer Straße in südlicher Richtung durchzuführen. Das Ordnungsamt möchte an der Peitsche der oben genannten Ampel einen Wiederholer anbringen. 4) Auf der Gutzkowstraße/Ecke Launitzstraße (West) soll ein Zebrastreifen markiert werden. 5) Auf dem südlichen und nördlichen Teil der Rubensstraße/Ecke Gartenstraße soll ein Zebrastreifen markiert werden. 6) Die Ampelphase soll verlängert werden an der Ampel Textorstraße/Ecke Oppenheimer Landstraße, vor der Textorstraße. 7) Die Wartezeit auf Grün soll an der Ampel Oppenheimer Landstraße, zwischen Hedderich- und Kaulbachstraße verkürzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.11.1994
  2. Stellungnahme vom 18.05.1995 Versandpaket: 13.09.1994 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. August 1994OFOF 308/5Sichere Schulwege für die Kinder in SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. September 1994Sie sind hier
    OMOM 426Sichere Schulwege für die Kinder in Sachsenhausen
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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