Parkverbot Rhönstraße

Vorlagentyp: OMErstellt: 19.05.2015Aktualisiert: 09.02.2021

15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.05.2015, OM 4187 entstanden aus Vorlage: OF 487/4 vom 28.04.2015

Betreff: Parkverbot Rhönstraße Der Magistrat wird gebeten, die Pfosten auf dem Bürgersteig im Halteverbot vor dem Bäcker Eifler in der Rhönstraße so nahe wie möglich an die Bordsteinkante zu versetzen, um das vorhandene Straßenbegleitgrün zu schützen.

Begründung: Durch die verbotene tägliche "Nutzung" verschiedener Fahrzeughalter dieser Stelle als Parkplatz kommt es an der Ampel Rhönstraße und Habsburgerallee regelmäßig durch Rechtsabbieger von der Habsburgerallee und an der roten Ampel wartende Fahrzeuge, in der Rhönstraße zu Verkehrsbehinderungen. Durch das Umfahren der verboten geparkten Fahrzeuge kommt es immer wieder zu Gefahrensituationen. Darüber hinaus wird die vorhandene Grünfläche regelmäßig beschädigt. Zum besseren Verständnis, siehe Foto. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

28. April 2015OFOF 487/4Parkverbot RhönstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
19. Mai 2015Sie sind hier
OMOM 4187Parkverbot Rhönstraße
Direktanregung
10. August 2015Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1148Parkverbot RhönstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).