Aufstellung eines Schildes „Vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts“ in der Ernst-Abbe-Straße gegenüber der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums
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Anregung an den Magistrat vom 07.05.2010, OM 4163 entstanden aus Vorlage: OF 362/12 vom 26.04.2010
Betreff: Aufstellung eines Schildes "Vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts" in der Ernst-Abbe-Straße gegenüber der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums Der Magistrat wird gebeten, in der Ernst-Abbe-Straße gegenüber der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums zur Einhaltung der Einbahnstraßenregelung ein Schild "Vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts" aufstellen zu lassen.
Begründung: Derzeit ist bei der Ausfahrt aus der Tiefgarage nicht ersichtlich, dass der Fahrer in eine Einbahnstraße einbiegt. Es kommt daher des öfteren vor, dass nicht ortskundige Fahrer links abbiegen und die Ernst-Abbe-Straße entgegen der Fahrtrichtung der Einbahnstraße befahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. April 2010OFOF 362/12Aufstellung eines Schildes .Vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts. in der Otto-Schott-Straße gegenüber der Ausfahrt der Tiefgarage des RiedbergzentrumsOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Mai 2010Sie sind hierOMOM 4163Aufstellung eines Schildes „Vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts“ in der Ernst-Abbe-Straße gegenüber der Ausfahrt der Tiefgarage des RiedbergzentrumsDirektanregung
- 19. Juli 2010Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1015Aufstellung eines Schildes "Vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts" in der Ernst-Abbe-Straße gegenüber der Ausfahrt der Tiefgarage des RiedbergzentrumsStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats