Ergebnisse der Verkehrskontrollen für den Ortsbezirk 6 vor Schulen und Kindergärten präsentieren
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Laut Zeitungsberichten hat das Ordnungsamt nach den Sommerferien 2005 verstärkte Verkehrskontrollen vor Schulen und Kindertagestätten durchgeführt. Der Ortsbeirat 6 möchte nun wissen, wo und mit welchen Ergebnissen diese Verkehrskontrollen im Ortsbezirk 6 durchgeführt wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.04.2006, ST 478 Aktenzeichen: 32 4
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 07.02.2006, OM 4113
entstanden aus Vorlage: OF 1473/6 vom 21.01.2006
Betreff:
Ergebnisse der Verkehrskontrollen für den Ortsbezirk 6 vor Schulen und Kindergärten präsentieren
Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wo im Ortsbezirk 6 nach den Schulferien im Sommer/Herbst 2005 Verkehrskontrollen stattgefunden haben und wie diese ausgefallen sind.
Begründung:
Laut Zeitungsberichten hat das Ordnungsamt nach den Sommerferien 2005 verstärkte Verkehrskontrollen vor Schulen und Kindertagestätten durchgeführt. Der Ortsbeirat 6 möchte nun wissen, wo und mit welchen Ergebnissen diese Verkehrskontrollen im Ortsbezirk 6 durchgeführt wurden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Januar 2006OFOF 1473/6Ergebnisse der Verkehrskontrollen für den Ortsbezirk 6 vor Schulen und Kindergärten präsentierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 7. Februar 2006Sie sind hierOMOM 4113Ergebnisse der Verkehrskontrollen für den Ortsbezirk 6 vor Schulen und Kindergärten präsentierenDirektanregung
- 5. April 2006Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 478Ergebnisse der Verkehrskontrollen für den Ortsbezirk 6 vor Schulen und Kindergärten präsentierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats