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Soll das Chorhaus jetzt doch tagsüber genutzt werden?

Vorlagentyp: OM
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.01.2006, OM 4100

entstanden aus Vorlage: OF 1301/9 vom 09.01.2006

Betreff:

Soll das Chorhaus jetzt doch tagsüber genutzt werden?

Vorgang:

M 182/00; M 217/02; OA 1095 OBR 9; Schreiben v. Herrn R. am 04.04.2001; FR v. 24.05.2005; FR v. 16.11.2005

In einem Artikel der Frankfurter Rundschau steht: "Inwiefern das Gebäude zu den Werktagszeiten genutzt wird, behält sich der Verein Kurt Thomas-Haus der Chöre von Fall zu Fall vor. Klar ist, dass die Frankfurter Hochschule für Musik und Darstellende Kunst das Haus der Chöre mitbenutzen darf. [. .] Derweil kann sich Rüdiger Volhard als Vorsitzender des Vereins Kurt Thomas-Haus der Chöre gut vorstellen, das Haus der Chöre für weitere nicht kommerzielle Treffen zu nutzen. [. .] Allein um die laufenden Betriebskosten von 12.000 Euro jährlich zu decken, wollen die Hausherren das Gebäude auch für weitere Nutzer öffnen.“

Noch im Mai 2005 erklärte Karl Rarichs, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Frankfurter Chöre in derselben Zeitung: "Das hat es meines Wissens noch nicht gegeben, dass ein Haus nur für Laienchöre gebaut wird. Was ist denn daran so schlimm, wenn das Chorhaus nicht nur von Laienchören genutzt wird?“

Zum Verständnis ist ein Rückblick notwendig:

Im Oktober 2000 wurde dem Ortsbeirat vom Magistrat bekannt gegeben, dass auf einem öffentlichen Grundstück am Rand der Bertramswiese ein Chorhaus gebaut werden soll. Es handelte sich um eine begrünte Fläche die gestalterisch zur Bertramswiese gehörte. Das Chorhaus war ausdrücklich “als Probenraum für die, der Arbeitsgemeinschaft zugehörigen Frankfurter Chöre vorgesehen“.

Diese Einschränkung war wichtig wegen der Stellplätze: "Da die Mitglieder von Laienchören berufstätig sind, wird dieses Haus an den Wochentagen immer erst ab 19.00 Uhr genutzt. Lediglich an Wochenenden kann es - vorwiegend vor Konzerten - auch zu einer ganztägigen Nutzung durch die Chöre kommen. An der Westseite der Bertramswiese liegt ein öffentlicher Parkplatz, auf dem tagsüber bis zu 350 Autos parken. Dies allerdings nur wochentags bis abends zirka 18.00 Uhr. Danach, sowie an den Wochenenden, ist der Parkplatz so gut wie leer. Er wird daher ausschließlich von den Angestellten des Hessischen Rundfunks während ihrer Dienstzeit genutzt. Von der Stellplatzsatzung soll das Haus daher befreit werden.“ heißt es in der Magistratsvorlage M 182 aus 2000.

Viele Anwohner/-innen wendeten sich gegen dieses Projekt. In einer Druckschrift, das Herr Rocholl dem Ortsbeirat 9 im Auftrag der Arbeitsgemeinschaft Frankfurter Chöre zur Verfügung stellte, steht dagegen: “Es ist wirtschaftlich sinnvoll, dieses Gebäude tagsüber einer weiteren Nutzung zuzuführen.“ Da ist aber nur vom HR die Rede, für den kein zusätzlicher Parkplatzbedarf entstünde.

In einer neuen Magistratsvorlage von 2002 wird zwar geändert, dass nicht mehr der übliche Erbbauzins gezahlt werden soll, sondern nur ein Euro jährlich, aber die Befreiung von der Stellplatzsatzung wird nicht zurückgenommen.

Der Ortsbeirat 9 hat sich 2002 unter anderem einstimmig dafür ausgesprochen, den üblichen Erbbauzins anzusetzen und sowohl die Stellplatzsatzung als auch die Stellplatzeinschränkungssatzung korrekt anzuwenden. Beides hat die Stadtverordnetenversammlung abgelehnt. Der Ortsbeirat befürchtet, dass durch die Nutzung des Chorhauses tagsüber viel Parkplatzsuchverkehr entsteht, denn das Viertel steht schon seit Jahren unter erhöhtem Parkdruck. Dadurch entstehen zusätzliche Lärm und Schadstoff-Emissionen.

Der Magistrat wird daher aufgefordert, für die Nutzung des Chorhauses tagsüber Stellplatznachweise einzufordern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2006OFOF 1301/9Soll das Chorhaus jetzt doch tagsüber genutzt werden?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Januar 2006Sie sind hier
    OMOM 4100Soll das Chorhaus jetzt doch tagsüber genutzt werden?
    Direktanregung
  3. 27. März 2006STST 425Soll das Chorhaus jetzt doch tagsüber genutzt werden?Stellungnahme
  4. 13. September 2006Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 930Soll das Chorhaus jetzt doch tagsüber genutzt werden?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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