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Robert-Dißmann-Straße: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung

Vorlagentyp: OM
41 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 40 entstanden aus Vorlage: OF 21/6 vom 17.04.2016

Betreff: Robert-Dißmann-Straße: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung Vorgang: V 1477/15 OBR 6; ST 163/16 Der Magistrat wird gebeten, in der Robert-Dißmann-Straße im Abschnitt von der Toni-Sender-Straße bis zur Liegenschaft mit der Hausnummer 16 die Einbahnstraßenregelung aufzuheben.

Begründung: In der Stellungnahme vom 22.01.2016, ST 163, auf das Auskunftsersuchen des Ortsbeirats vom 03.11.2016, V 1477, hat der Magistrat berichtet, dass hier die Einbahnstraßenregelung aufgehoben werden kann. Dies stellt eine Verbesserung für den Anlieferverkehr des dort ansässigen Gewerbebetriebs dar. Deshalb fordert der Ortsbeirat den Magistrat auf, die Anregung umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Oktober 2015OFOF 1499/6Robert-Dißmann-Straße: Aufhebung der EinbahnstraßenregelungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. November 2015VV 1477Robert-Dißmann-Straße: Aufhebung der EinbahnstraßenregelungAnfrage
  3. 22. Januar 2016STST 163Robert-Dißmann-Straße: Aufhebung der EinbahnstraßenregelungStellungnahme
  4. 17. April 2016OFOF 21/6Robert-Dißmann-Straße: Aufhebung der EinbahnstraßenregelungOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 3. Mai 2016Sie sind hier
    OMOM 40Robert-Dißmann-Straße: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung
    Direktanregung
  6. 25. Juli 2016Antwort des Magistrats · nach 41 WochenSTST 978Robert-Dißmann-Straße: Aufhebung der EinbahnstraßenregelungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Aktuelle Vorlage

OM_40_2016Robert-Dißmann-Straße: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung

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