Vorgartensatzung
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Wittelsbacherallee — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.10.2026.
- Bessere Mülleimer-Standorte auf dem Grünstreifen der Habsburgerallee04.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Baumpflanzungen in der Bornheimer Landwehr zwischen Parlamentsstraße und Wittelsbacherallee22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Freiligrathstraße/Wittelsbacherallee (Seite mit ungeraden Hausnummern)22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Wittelsbacherallee per E-MailInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 05.07.1994, OM 409 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.06.1994, OF 236 /4
Betreff: Vorgartensatzung Tenor: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wer dem Eigentümer des Grundstücks Wittelsbacherallee 66 (Ecke Dahlmannstraße) die Erlaubnis erteilte, abweichend von der Vorgartensatzung, einen Parkplatz einzurichten. Sollte es keine Erlaubnis geben, soll der Magistrat den Rückbau veranlassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 19.08.1994 Versandpaket: 12.07.1994 Aktenzeichen: 63-2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Juni 1994OFOF 236/4VorgartensatzungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Juli 1994Sie sind hierOMOM 409VorgartensatzungDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats