Vorflutkanal Oberer Kirchwiesenweg - Unwetter in der Nacht vom 27. auf den 28. Juni 1994
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 01.07.1994, OM 406 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 30.06.1994, OF 165 /15
Betreff: Vorflutkanal Oberer Kirchwiesenweg - Unwetter in der Nacht vom 27. auf den 28. Juni 1994 Vorgang: Anregung des Ortsbeirates 15 vom 27.05.1994, OM 359 Tenor: Der Ortsbeirat fordert (über seine Anregung OM 359 vom 27.05.1994 hinausgehend) den Magistrat auf, umgehend den bereits seit Jahren geplanten, mehrfach angekündigten Ausbau des Vorflutkanals im Oberen Kirchwiesenweg, Glockengasse und Aschebachstraße in Angriff zu nehmen. Die Planung liegt bereits seit Jahren fertig vor. Die notwendigen Gelder waren bereits in mehreren Haushalten und Nachtragshaushalten eingestellt gewesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 05.08.1994 Versandpaket: 12.07.1994 Aktenzeichen: 68-2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Juni 1994OFOF 165/15Vorflutkanal Oberer Kirchwiesenweg - Unwetter in der Nacht vom 27. auf den 28. Juni 1994Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. Juli 1994Sie sind hierOMOM 406Vorflutkanal Oberer Kirchwiesenweg - Unwetter in der Nacht vom 27. auf den 28. Juni 1994Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats