Gedenken in Würde auch am Golub-Lebedenko-Platz

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1Erstellt: 06.06.2023Aktualisiert: 24.05.2024

86 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Vorlage

Idee

Golub-Lebedenko-Platz

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Suche nach einem neuen Standort für die Mietstation zu prüfen und zu berichten. Dies ist notwendig, da die aktuelle Situation nicht für alle Nutzer zufriedenstellend ist. Eine zeitnahe Verlegung wird erwartet.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und ggf. mit welchem Ergebnis die in der Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2022, ST 1481, angekündigte Suche nach einem neuen Standort für die Mietstation stattgefunden hat und wann mit einer Verlegung zu rechnen ist.

Begründung

Auch wenn die Fahrräder scheinbar durch den Verleiher nicht mehr direkt vor der Gedenkplatte für Adam Golub und Georgij Lebedenko abgestellt werden trifft dies leider nicht auf alle Nutzenden zu. Nach gut einem Jahr sollte die Suche nach einem geeigneten Standort im Umfeld aber abgeschlossen sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

28. Februar 2022OFOF 351/1Gedenken in Würde auch am Golub-Lebedenko PlatzOrtsbeiratsantrag · LINKE.
15. März 2022OMOM 1824Gedenken in Würde auch am Golub-Lebedenko PlatzDirektanregung
13. Juni 2022STST 1381Sitzbänke auf dem Otto-Hahn-Platz unverzüglich wieder installierenStellungnahme
24. Juni 2022STST 1481Gedenken in Würde auch am Golub-Lebedenko-PlatzStellungnahme
3. Mai 2023OFOF 879/1Gedenken in Würde auch am Golub-Lebedenko-Platz - 2Ortsbeiratsantrag · LINKE.
6. Juni 2023Sie sind hier
OMOM 4059Gedenken in Würde auch am Golub-Lebedenko-Platz - 2
Direktanregung
20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 86 WochenSTST 2178Gedenken in Würde auch am Golub-Lebedenko-Platz - 2Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

1Ortsbeirat beschließt OF
2als Direktanregung an den Magistrat
3Magistrat prüft
4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 1

Sitzung 24 · 10.10.2023

TO I, TOP 5

Zur Kenntnis

a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung