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Wohncontainer im Ostpark . Vorsorge gegen Brandgefahr!

Vorlagentyp: OM
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Eine Brandkatastrophe (wie in der Nähe Magdeburgs) darf sich nicht wiederholen. Vor kurzem sind in einer ähnlichen Wohnsituation elf Menschen verbrannt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2006, ST 616 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 4 am 30.05.2006, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt wurde, die jedoch unter dem Vorbehalt einer Änderung oder Zurückweisung durch den Magistrat steht. Der Magistrat wird die Angelegenheit voraussichtlich in seiner Sitzung am 02.06.2006 behandeln. Aktenzeichen: 51

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.01.2006, OM 4041

entstanden aus Vorlage: OF 772/4 vom 15.12.2005

Betreff:

Wohncontainer im Ostpark - Vorsorge gegen Brandgefahr!

Der Magistrat wird gebeten, die Sicherheit in den Wohncontainern zur Vorsorge gegen Brandgefahr zu überprüfen.

Dazu bittet der Ortsbeirat um Beantwortung folgender Fragen:

- Wie sind die einzelnen Container miteinander verbunden?

- Gibt es mehrere Eingänge?

- Gibt es einen Notausgang oder Notausstieg?

- Sind Rauchmelder vorhanden?

- Gibt es schriftliche Verhaltensregelungen und einen veröffentlichten Fluchtwegeplan?

- Sind die Container überbelegt?

Begründung:

Eine Brandkatastrophe (wie in der Nähe Magdeburgs) darf sich nicht wiederholen. Vor kurzem sind in einer ähnlichen Wohnsituation elf Menschen verbrannt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Dezember 2005OFOF 772/4Wohncontainer im Ostpark . Vorsorge gegen Brandgefahr!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Januar 2006Sie sind hier
    OMOM 4041Wohncontainer im Ostpark . Vorsorge gegen Brandgefahr!
    Direktanregung
  3. 15. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 616Wohncontainer Ostpark - Vorsorge gegen BrandgefahrStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt wurde, die jedoch unter dem Vorbehalt einer Änderung oder Zurückweisung durch den Magistrat steht. Der Magistrat wird die Angelegenheit voraussichtlich in seiner Sitzung am 02.06.2006 behandeln. Aktenzeichen: 51

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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