Umgestaltung der Bolongarostraße noch in 2016 beginnen
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Bisheriger Verlauf
18.02.2014
02.06.2014
19.03.2015
21.04.2015
03.08.2015
Antrag Ortsbeirat
Umgestaltung der Bolongarostraße noch in 2016 beginnen
Details im PARLIS OF_1311-6_2015Ortsbeirat Magistratsvorlage
Umgestaltung der Bolongarostraße noch in 2016 beginnen
Details im PARLIS OM_4034_2015Stellungnahme des Magistrats
Umgestaltung der Bolongarostraße noch in 2016 beginnen
Details im PARLIS ST_1143_201502.06.2014
19.03.2015
Antrag Ortsbeirat
Umgestaltung der Bolongarostraße noch in 2016 beginnen
Details im PARLIS OF_1311-6_201521.04.2015
Anregung Ortsbeirat
Umgestaltung der Bolongarostraße noch in 2016 beginnen
Details im PARLIS OM_4034_201503.08.2015
Stellungnahme des Magistrats
Umgestaltung der Bolongarostraße noch in 2016 beginnen
Details im PARLIS ST_1143_2015S A C H S T A N D :
Anregung an den Magistrat vom 21.04.2015, OM 4034 entstanden aus Vorlage: OF 1311/6 vom 19.03.2015
Betreff: Umgestaltung der Bolongarostraße noch in 2016 beginnen
Vorgang: OM 2882/14 OBR 6; ST 730/14 Der Magistrat wird gebeten, die Bau- und Finanzierungsvorlage für die Umgestaltung der Bolongarostraße zu erstellen bzw. fertigzustellen und den politischen Gremien zur Beschlussfassung so rechtzeitig vorzulegen, dass mit den Bauarbeiten noch im Jahr 2016 begonnen werden kann. Begründung:
Die Planungen zur Umgestaltung der Bolongarostraße währen nun schon seit beinahe zehn Jahren. Der Planungsstand wurde zuletzt am 21.01.2014 im Ortsbeirat öffentlich vorgestellt. Der Ortsbeirat hat dieser Planung weitgehend zugestimmt, jedoch am 18.02.2014 noch Änderungen durch die Vorlage OM 2882 beschlossen, die vom Magistrat auch aufgenommen wurden (vgl. ST 730). Die Aussage der Vertreter der zuständigen Ämter bei der Vorstellung am 21.01.2014 lautete, dass nun, wenn der Ortsbeirat den Planungen zustimmt, die Umgestaltung weiter vorangetrieben und eine Bau- und Finanzierungsvorlage erstellt werden würde, die den politischen Gremien dann zur endgültigen Entscheidung vorgelegt würde. Danach könne dann das Projekt ausgeschrieben und mit den Arbeiten begonnen werden. Alles sah danach aus. Es wurde mitgeteilt, dass das Projekt ohne weitere Verzögerungen vorankommt und spätestens 2016 mit den Arbeiten begonnen wird - vor allem auch deshalb, weil das erforderliche Geld für den Umbau im Förderprogramm Höchst längst zur Verfügung steht und finanzielle Engpässe somit gar nicht eintreten können. Seit Anfang 2014 hat sich der Magistrat gegenüber dem Ortsbeirat nicht mehr zum Fortgang des Projekts geäußert. Stattdessen war kürzlich in der Zeitung zu lesen, dass die städtischen Stellen inzwischen erst 2017 oder später von einem Baubeginn ausgehen. Tatsächlich wäre dann aber bereits das Förderprogramm Höchst ausgelaufen, in dem die Stadt die Mittel für die Bolongarostraße eingestellt hat. Somit ist es um so wichtiger, dass nun die Bau- und Finanzierungsvorlage fertiggestellt und noch 2016 mit dem Umbau begonnen wird. Außerdem warten die Bürgerinnen und Bürger schon lange auf die Realisierung der Maßnahme. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.02.2014, OM 2882
Stellungnahme des Magistrats vom 02.06.2014, ST 730 Stellungnahme des Magistrats vom 03.08.2015, ST 1143 Aktenzeichen: 60 10