Rücknahme der Einbahnstraßenregelung Wellengasse und Kochstraße

Vorlagentyp: OMErstellt: 12.03.2010Aktualisiert: 30.09.2022

10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.03.2010, OM 4032 entstanden aus Vorlage: OF 1002/5 vom 26.02.2010

Betreff: Rücknahme der Einbahnstraßenregelung Wellengasse und Kochstraße Der Magistrat wird gebeten, die Einbahnstraßenregelung in der Wellengasse und der Kochstraße wieder rückgängig zu machen und den vorherigen Zustand wiederherzustellen.

Begründung: Die kürzlich durchgeführte Einführung der Einbahnstraßenregelung hat zu massivem Widerspruch bei den betroffenen Anwohnern geführt. Bei einer im Februar durchgeführten Ortsbegehung wurde zwischen den Teilnehmern, bestehend aus Mitgliedern des Ortsbeirats, des Straßenverkehrsamtes und Anwohnern der Wellengasse die Übereinkunft erzielt, die Maßnahme rückgängig zu machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

26. Februar 2010OFOF 1002/5Rücknahme der Einbahnstraßenregelung Wellengasse und KochstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, FAG
12. März 2010Sie sind hier
OMOM 4032Rücknahme der Einbahnstraßenregelung Wellengasse und Kochstraße
Direktanregung
5. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 619Rücknahme der Einbahnstraßenregelung Wellengasse und KochstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).