Reisebusse Gutleutstraße

Vorlagentyp: OMErstellt: 27.11.2018Aktualisiert: 29.09.2022

15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

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Erntestraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.02.2026.

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 27.11.2018, OM 4010 entstanden aus Vorlage: OF 792/1 vom 07.11.2018

Betreff: Reisebusse Gutleutstraße Der Magistrat wird gebeten, Rechtsverstöße im Zusammenhang mit der Beparkung der Gutleutstraße durch Reisebusse, insbesondere zwischen Camberger Straße und Erntestraße, konsequent zu ahnden und zu diesem Zweck den vorbezeichneten Bereich häufiger bestreifen zu lassen.

Begründung: Die Gutleutstraße wird in dem vorbezeichneten Bereich verstärkt durch Reisebusse beparkt, wobei es häufig zu Rechtsverstößen kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

7. November 2018OFOF 792/1Reisebusse GutleutstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
27. November 2018Sie sind hier
OMOM 4010Reisebusse Gutleutstraße
Direktanregung
22. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 457Reisebusse GutleutstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).