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Illegale Durchfahrten durch den Carl-Heicke-Weg verhindern

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 09.03.2010, OM 4001 entstanden aus Vorlage: OF 629/4 vom 19.02.2010

Betreff: Illegale Durchfahrten durch den Carl-Heicke-Weg verhindern Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob mit baulichen, verkehrstechnischen Maßnahmen wie einer Schranke oder Pollern etc. illegale Durchfahrten durch den Carl-Heicke-Weg effektiv verhindert werden können.

Begründung: Im Carl-Heicke-Weg kommt es trotz des Durchfahrtsverbots mit entsprechender Beschilderung immer wieder zu kritischen Situationen, da die Straße weiterhin von etlichen Autofahrern als Abkürzung genutzt wird. Nach Ansicht des Ortsbeirates müssen hier effektivere Maßnahmen gefunden werden, um die Gefährdung für Spaziergänger, Eltern mit Kindern und Joggern zu unterbinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 2010OFOF 629/4Illegale Durchfahrten durch den Carl-Heicke-Weg verhindernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. März 2010Sie sind hier
    OMOM 4001Illegale Durchfahrten durch den Carl-Heicke-Weg verhindern
    Direktanregung
  3. 17. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 716Illegale Durchfahrten durch den Carl-Heicke-Weg verhindernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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