Kurmainzer Straße

Vorlagentyp: OMErstellt: 09.03.2010Aktualisiert: 29.09.2022

11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 09.03.2010, OM 3980 entstanden aus Vorlage: OF 1404/6 vom 15.02.2010

Betreff: Kurmainzer Straße Vorgang: V 943/09 OBR 6; ST 1/10 Der Magistrat wird gebeten, die in der ST 1/10 vorgesehene Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in der Kurmainzer Straße zwischen Festplatz Sossenheim und Kreuzungsbereich Dunantring schnellstmöglich umzusetzen.

Begründung: Aufgrund der Tatsache, dass die Straße Alt-Sossenheim komplett auf 30 km/h reguliert ist und dort die gleiche Verkehrssituation vorherrscht, wäre auch hier eine Reduktion der Höchstgeschwindigkeit sinnvoll. Deshalb fordert der Ortsbeirat, die in der ST 1/10 vorgeschlagene Maßnahme umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

15. Februar 2010OFOF 1404/6Kurmainzer StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
9. März 2010Sie sind hier
OMOM 3980Kurmainzer Straße
Direktanregung
6. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 602Kurmainzer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).