Galerie .Standort.
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Anregung an den Magistrat vom 29.11.2005, OM 3947
entstanden aus Vorlage: OF 976/1 vom 29.11.2005
Betreff:
Galerie "Standort"
Bereits mehrfach war das städtische Grundstück zwischen Battonnstraße 10 - 24 und Allerheiligenstraße 5 - 7 Gegenstand von Beratungen in den Gremien der Stadt (zum Beispiel M 95 aus 1998, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2448 aus 1998). Jetzt wurde den Künstlern der Galerie “Standort“ (Allerheiligenstraße 5 - 7) zum 28.02.2006 gekündigt.
Der Magistrat wird daher aufgefordert, den Künstlern bei der Suche nach Ersatzflächen zu helfen und den Ortsbeirat über den augenblicklichen Sachstand zu informieren.
Wurde das Grundstück erneut verkauft? Was ist geplant? Wie weit sind die Planungen bereits vorangeschritten (am Gebäude Allerheiligenstraße 5 - 7 werden bereits Neubau-Lofts auf einer Werbefläche angeboten)?
Schließlich erinnert der Ortsbeirat den Magistrat an den Beschluss des Ortsbeirats OM 934 aus 2002. Dieser Beschluss forderte zirka 50 zusätzliche Stellplätze für die Anwohner in einer zu errichtenden Tiefgarage.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. November 2005Sie sind hierOMOM 3947Galerie .Standort.Direktanregung
- 29. November 2005OFOF 976/1Galerie .Standort.Ortsbeiratsantrag · SPD
- 20. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 328Galerie "Standort"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats