Sicherheit für Kinder in der Wildenbruchstraße
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 30.06.1994, OM 391 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.06.1994, OF 631 /9
Betreff: Sicherheit für Kinder in der Wildenbruchstraße Tenor: Der Magistrat wird nach § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, 1. das Parkverbot im Eingangsbereich der Wildenbruchstraße bis zum Fußweg in Richtung Kinderspielplatz (westliche Seite der Straße von Nummer 33 bis 41) beizubehalten, 2. ab dem Fußgängerüberweg auf der gesamten östlichen Seite, Häuser 44 - 60, ein Parkverbot einzurichten, 3. den Fußgängerüberweg zumindest mit einem Schild, das auf die überquerenden Kinder hinweist, zu kennzeichnen und 4. am Anfang der Straße ein 30-km/h-Schild aufzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 13.09.1994 Versandpaket: 05.07.1994 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Juni 1994OFOF 631/9Sicherheit für Kinder in der WildenbruchstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. Juni 1994Sie sind hierOMOM 391Sicherheit für Kinder in der WildenbruchstraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats