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Runder Tisch für das Eschersheimer Bahnhofsgebäude

Vorlagentyp: OM
64 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren

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Anregung an den Magistrat vom 25.10.2018, OM 3882 entstanden aus Vorlage: OF 534/9 vom 15.10.2018

Betreff: Runder Tisch für das Eschersheimer Bahnhofsgebäude Vorgang: OM 3205/18 OBR 9; ST 1887/18 Der Magistrat wird gebeten, einen runden Tisch mit den Fachämtern, der DB Netz AG und Vertretern des Ortsbeirats einzuberufen, um die Vorgehensweise für eine mögliche Sanierung und künftige Nutzung des ehemaligen Empfangsgebäudes am Eschersheimer Bahnhof festzulegen.

Begründung: In der Stellungnahme vom 21.09.2018, ST 1887, führt der Magistrat aus, dass erst die künftige Art der Nutzung - bspw. als Stadtteiltreff - feststehen soll, bevor über eine mögliche Sanierung und Bewirtschaftung entschieden wird. Die DB Netz AG wünscht dafür eine Art Ideenwettbewerb, um Bürger an der Entscheidung über die Nutzung des Empfangsgebäudes zu beteiligen. Kenner des Gebäudes zweifeln jedoch, ob das Gebäude überhaupt sanierungsfähig ist bzw. ob eine Sanierung wirtschaftlich wäre. Der Ortsbeirat hat keine Ressourcen, um dies zu beurteilen, noch hat der Ortsbeirat die Befugnisse, um mit der DB Netz AG zu verhandeln. Bevor der Ortsbeirat in einem aufwendigen Verfahren zusammen mit Bürgern eine mögliche Nutzung ermittelt, müssen grundlegende Fragen geklärt werden:

  1. In welcher Form werden das Gebäude und die angrenzenden Freiflächen überlassen werden?
  2. Kann das Gebäude überhaupt saniert werden?
  3. Wer wird die Kosten der Sanierung übernehmen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Mai 2018OFOF 462/9Künftige Nutzung des ehemaligen Empfangsgebäudes der S-Bahn-Station „Eschersheim“ klärenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. Mai 2018OMOM 3205Künftige Nutzung des ehemaligen Empfangsgebäudes der S-Bahn-Station „Eschersheim“ klärenDirektanregung
  3. 21. September 2018STST 1887Künftige Nutzung des ehemaligen Empfangsgebäudes der S-Bahn-Station "Eschersheim" klärenStellungnahme
  4. 15. Oktober 2018OFOF 534/9Runder Tisch für das Eschersheimer BahnhofsgebäudeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 25. Oktober 2018Sie sind hier
    OMOM 3882Runder Tisch für das Eschersheimer Bahnhofsgebäude
    Direktanregung
  6. 4. Februar 2019STST 294Runder Tisch für das Eschersheimer BahnhofsgebäudeStellungnahme
  7. 22. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 1293Runder Tisch für das Eschersheimer BahnhofsgebäudeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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