Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Öffentliche Toilettenanlagen im Ortbezirk 7 erhalten

Vorlagentyp: OM
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.01.2010, OM 3847 entstanden aus Vorlage: OF 652/7 vom 21.12.2009

Betreff: Öffentliche Toilettenanlagen im Ortbezirk 7 erhalten Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die öffentlichen Toilettenanlagen im Ortsbezirk 7 zu erhalten bzw. an geeigneteren Stellen neu zu errichten.

Begründung: Dem Ortsbeirat wurde mitgeteilt, dass die beiden einzigen öffentlichen Toilettenanlagen im Ortsbezirk 7 auf dem Prüfstand stehen und möglicherweise geschlossen werden sollen. Der Ortsbeirat ist sich der Kosten für Betrieb und Erhaltung der Toilettenanlagen bewusst. Allerdings sind öffentlich zugängliche Toilettenanlagen gerade im Bereich der Parks notwendig, um einer weiteren Verschmutzung vorzubeugen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Dezember 2009OFOF 652/7sthausenFraktion: SPDTitel/Betreff: Öffentliche Toilettenanlagen im Ortbezirk 7 erhaltenOrtsbeiratsantrag
  2. 12. Januar 2010Sie sind hier
    OMOM 3847Öffentliche Toilettenanlagen im Ortbezirk 7 erhalten
    Direktanregung
  3. 3. März 2010Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 373sthausenTitel/Betreff: Öffentliche Toilettenanlagen im Ortsbezirk 7 erhaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen