Öffentliche Toilettenanlagen im Ortbezirk 7 erhalten
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Anregung an den Magistrat vom 12.01.2010, OM 3847 entstanden aus Vorlage: OF 652/7 vom 21.12.2009
Betreff: Öffentliche Toilettenanlagen im Ortbezirk 7 erhalten Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die öffentlichen Toilettenanlagen im Ortsbezirk 7 zu erhalten bzw. an geeigneteren Stellen neu zu errichten.
Begründung: Dem Ortsbeirat wurde mitgeteilt, dass die beiden einzigen öffentlichen Toilettenanlagen im Ortsbezirk 7 auf dem Prüfstand stehen und möglicherweise geschlossen werden sollen. Der Ortsbeirat ist sich der Kosten für Betrieb und Erhaltung der Toilettenanlagen bewusst. Allerdings sind öffentlich zugängliche Toilettenanlagen gerade im Bereich der Parks notwendig, um einer weiteren Verschmutzung vorzubeugen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Dezember 2009OFOF 652/7sthausenFraktion: SPDTitel/Betreff: Öffentliche Toilettenanlagen im Ortbezirk 7 erhaltenOrtsbeiratsantrag
- 12. Januar 2010Sie sind hierOMOM 3847Öffentliche Toilettenanlagen im Ortbezirk 7 erhaltenDirektanregung
- 3. März 2010Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 373sthausenTitel/Betreff: Öffentliche Toilettenanlagen im Ortsbezirk 7 erhaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats