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Offensive für Anwohnerparken - aber mit Verstand

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 30.06.1994, OM 383 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 13.06.1994, OF 266 /3

Betreff: Offensive für Anwohnerparken - aber mit Verstand Tenor: Der Magistrat wird nach § 3 Absatz 10 GOOBR aufgefordert, auf der südlichen Rothschildallee zwischen Martin-Luther-Straße und Burgstraße einen Parkstreifen auf der Fahrbahn anzulegen. Die Parkplätze sollen als Anwohnerparkplätze ausgewiesen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.08.1994 Versandpaket: 05.07.1994 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 1994OFOF 266/3Offensive für Anwohnerparken - aber mit VerstandOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. Juni 1994Sie sind hier
    OMOM 383Offensive für Anwohnerparken - aber mit Verstand
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_383_1994 Offensive für Anwohnerparken - aber mit Verstand

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