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Unterliederbach hier: Stichprobenkontrollen von Halteverbotszonen

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Zu den Punkten 1 und 2: Die beiden Zonen wurden auf Antrag des Ortsbeirates 6 eingerichtet, um Verkehrsgefährdungen und Behinderungen zu beseitigen. Zu Punkt 3: Die Zone wurde extra für Autotransporte eingerichtet, damit das dort ansässige Autohaus seine Fahrzeuge be- und entladen kann, ohne den fließenden Verkehr auf der Königsteiner Straße zu behindern. In allen drei Fällen ist zu beobachten, dass fehlender Kontrolldruck zur dauerhaften Missachtung der notwendigen Einschränkungen führt. Während bei Punkt 2 Behinderungen hauptsächlich in den Nacht- und Morgenstunden auftreten, sind diese in den beiden anderen Fällen durchweg festzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2006, ST 32 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.10.2005, OM 3820

entstanden aus Vorlage: OF 1385/6 vom 19.09.2005

Betreff:

Unterliederbach hier: Stichprobenkontrollen von Halteverbotszonen

Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Streifentätigkeit seines Ordnungsdienstes nachfolgend aufgeführte Halteverbotszonen häufiger kontrollieren zu lassen:

Absolutes Halteverbot

  1. Soonwaldstraße/Ecke Wasgaustraße
  2. Gotenstraße/Ecke Engelsruhe

Eingeschränktes Halteverbot

  1. In Höhe Königsteiner Straße 70 (vor BMW-Euler).

Begründung:

Zu den Punkten 1 und 2: Die beiden Zonen wurden auf Antrag des Ortsbeirates 6 eingerichtet, um Verkehrsgefährdungen und Behinderungen zu beseitigen.

Zu Punkt 3: Die Zone wurde extra für Autotransporte eingerichtet, damit das dort ansässige Autohaus seine Fahrzeuge be- und entladen kann, ohne den fließenden Verkehr auf der Königsteiner Straße zu behindern.

In allen drei Fällen ist zu beobachten, dass fehlender Kontrolldruck zur dauerhaften Missachtung der notwendigen Einschränkungen führt. Während bei Punkt 2 Behinderungen hauptsächlich in den Nacht- und Morgenstunden auftreten, sind diese in den beiden anderen Fällen durchweg festzustellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2005OFOF 1385/6Unterliederbach hier: Stichprobenkontrollen von HalteverbotszonenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Oktober 2005Sie sind hier
    OMOM 3820Unterliederbach hier: Stichprobenkontrollen von Halteverbotszonen
    Direktanregung
  3. 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 32Unterliederbach hier: Stichprobenkontrollen von HalteverbotszonenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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