Teil- oder Vollsperrung des Parks hinter Stadthalle Zeilsheim für Hunde
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 28.06.1994, OM 377 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.06.1994, OF 518 /6
Betreff: Teil- oder Vollsperrung des Parks hinter Stadthalle Zeilsheim für Hunde Tenor: Dies vorangestellt wird der Magistrat aufgefordert, 1. die Innenfläche (Wiesen- und Spielfläche) des Parks hinter der Stadthalle Zeilsheim teilweise oder ganz zum Spielpark zu erklären; 2. Hundehaltern die Benutzung der so gesperrten Flächen durch entsprechende Beschilderung an allen Zugängen zum Park zu untersagen beziehungsweise auf die Anlein- und Wegebenutzungs-Pflicht hinzuweisen; 3. die Einhaltung der zu erlassenden Vorschriften zu überwachen und bei Verstößen Verwarnungs- und Bußgelder zu verhängen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 14.09.1994 Versandpaket: 05.07.1994
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juni 1994OFOF 518/6Teil- oder Vollsperrung des Parks hinter Stadthalle Zeilsheim für HundeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Juni 1994Sie sind hierOMOM 377Teil- oder Vollsperrung des Parks hinter Stadthalle Zeilsheim für HundeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats