Verkehrssituation An den Drei Hohen
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Vorgang: ST 430/14 Laut Stellungnahme ST 430 erkennt der Magistrat durchaus die schwierige Situation der Straße An den Drei Hohen an, ist jedoch in seinem Handeln an die einschlägigen normativen Vorgaben gebunden. Bürger tragen dem Ortsbeirat 10 jedoch vor, dass verschiedentliche Lösungsansätze mit ihnen besprochen wurden. In Teilbereichen wurden Halteverbotsschilder aufgestellt, die jedoch meist ignoriert werden. Dies führt zu großen Irritationen bei den Bewohnern, die täglich mit der Verkehrslage hadern und sehr große Befürchtungen haben, dass die Straße nach Fertigstellung des Einkaufszentrums endgültig als Durchgangsstraße genutzt wird. Die für den Durchgangsverkehr angedachte Huswertstraße wird dauerhaft über das Teilstück der Straße An den Drei Hohen abgekürzt. Navigationsgeräte bieten Auswärtigen die Straße grundsätzlich an. Um diesen Bedenken und den bereits seit Jahren bestehenden Problemen entgegenzuwirken, soll eine Begehung mit Bürgern stattfinden.
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 20.01.2015, OM 3779 entstanden aus Vorlage: OF 733/10 vom 05.01.2015
Betreff: Verkehrssituation An den Drei Hohen Vorgang: ST 430/14 Laut Stellungnahme ST 430 erkennt der Magistrat durchaus die schwierige Situation der Straße An den Drei Hohen an, ist jedoch in seinem Handeln an die einschlägigen normativen Vorgaben gebunden. Bürger tragen dem Ortsbeirat 10 jedoch vor, dass verschiedentliche Lösungsansätze mit ihnen besprochen wurden. In Teilbereichen wurden Halteverbotsschilder aufgestellt, die jedoch meist ignoriert werden. Dies führt zu großen Irritationen bei den Bewohnern, die täglich mit der Verkehrslage hadern und sehr große Befürchtungen haben, dass die Straße nach Fertigstellung des Einkaufszentrums endgültig als Durchgangsstraße genutzt wird. Die für den Durchgangsverkehr angedachte Huswertstraße wird dauerhaft über das Teilstück der Straße An den Drei Hohen abgekürzt. Navigationsgeräte bieten Auswärtigen die Straße grundsätzlich an. Um diesen Bedenken und den bereits seit Jahren bestehenden Problemen entgegenzuwirken, soll eine Begehung mit Bürgern stattfinden. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Verkehrssituation der Straße An den Drei Hohen erneut überprüft wird und durch eine Begehung mit Bürgern und Ortsbeiratsmitgliedern Lösungen gefunden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. März 2014STST 430Verkehrssituation An den drei HohenStellungnahme
- 5. Januar 2015OFOF 733/10Verkehrssituation An den Drei HohenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 20. Januar 2015Sie sind hierOMOM 3779Verkehrssituation An den Drei HohenDirektanregung
- 30. März 2015Antwort des Magistrats · nach 53 WochenSTST 508Verkehrssituation An den Drei HohenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats